Auch diese Ratssitzung hatte doch wieder Kleinigkeiten, über die ich ein bisschen ablästern kann, aber erstmal zu den Themen, die mir dieses Mal besonders wichtig waren.

Zum Beschluss über das Tarifsystem der Wasserwelt. Dieses Tarifsystem trage ich so nicht mit. Insbesondere die Ermäßigungspreise – die übrigens nicht für Senior*innen gelten! –  und die Preise für Kinder sind nach wie vor zu hoch, so dass mit regelmäßigen Besuchen von Kindern aus Langenhagen – außerhalb Vereins- und Schulschwimmen - eher nicht zu rechnen ist. In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass ich mich auch weiterhin für ein Freibad „im Westen von Langenhagen“ einsetze.

Zur Infodrucksache zum Bürgerhaushalt habe ich einen Antrag zur Verbesserung des Bürgerhaushaltes angekündigt, da es zurzeit beliebig ist, ob Bürger*innen einen Antrag einbringen und was damit geschieht. „Wenn Bürgerhaushalt, dann richtig“! Hier kann mein Redebeitrag dazu gelesen werden.

Zu der von mir eingebrachten Resolution „Kein Serviceabbau bei der Sparkasse Hannover – Service für die Bevölkerung muss im Vordergrund stehen“. Ich habe mich vor der Sitzung gefreut, dass dieser Resolution im Verwaltungsausschuss am 22.2. mehrheitlich zugestimmt wurde. Mehr dazu in meinem Redebeitrag. Hier muss ich mich im Nachtrag doch eine Runde wundern. Der Antrag wurde dann nämlich im Rat mit nur 9 Ja-Stimmen bedacht – da kommt frau doch ins Grübeln, wer da mit einem Mal keinen Arsch mehr in der Hose hatte und vor allem warum nicht mehr. Aber vielleicht sind ja die Zuwendungen der Sparkasse an die Region und Stadt Hannover wichtiger, als die Belange unserer Senior*innen. Schade eigentlich!

Der Beschlussdrucksache zum Dienstleistungspool Gebäudemanagement habe ich nicht zugestimmt, insbesondere deshalb, weil sie einen einseitigen Beschluss zum Anteil der Eigenreinigung enthält, die „auf dem derzeitigen Stand zu belassen bzw. zu senken sei.“ So ist das für mich der Weg in die genau falsche Richtung. Da kam übrigens auf der Ratssitzung einigen wieder die Diskussion von der letzten Sitzung in den Kopf, ob da ggf. auch betriebsbedingte Kündigungen anstünden. Was von der Antragstellerseite vehement bestritten wurde – wenn auch nicht von allen.

Für mich heiter wurde es dann bei einem Antrag eines Grünen Abgeordneten, der bei der Beschlussdrucksache 2017/088 zur Projektvorbereitung für eine neue Veranstaltungssporthalle doch auch gern einzeln über die Abschnitte der Erläuterung für den Beschluss abstimmen lassen wollte. Das gehört ja nun eigentlich zum kleinen Einmaleins der Gremienarbeit, dass über den Beschlusstext abgestimmt wird und nicht über die Begründung. Der Rat folgte mehrheitlich – mit meiner Gegenstimme und vielen Enthaltungen – dem Ansinnen, das Wort „Erläuterungen“ zu streichen, fand sich dann aber nicht bereit, die Punkte einzeln abzustimmen. Nun haben wir einen Beschluss, der weit über das hinausgeht, was die Verwaltung eigentlich beantragt hat. Ob das wirklich weiterführt mag die Zukunft zeigen.

… und da der Rat neuerdings mit heftig wechselnden Mehrheiten stimmt – mal so, mal so, ist jemand auf die gute Idee gekommen, doch Stimmkarten an die Abgeordneten auszugeben - verbunden mit der Hoffnung, dass die Abstimmungslage übersichtlicher wird. Bisher ist die Auszählung zwar nicht viel schneller geworden, wohl aber für die Zählenden leichter.