Veröffentlicht: 27. August 2024

• Ratssplitter aus Langenhagen
• Verwaltung
• Umwelt- und Klimaschutz
• Kinder- und Jugendliche

Die Einwohner*innenfragestunde brachte diesmal einige positive Anregungen, die von Rat und Verwaltung aufgegriffen werden sollten. Zum Einen fragte ein Einwohner nach der Umsetzung des 2019 beschlossenen Klimaschutzprogramms, das offensichtlich etwas in Vergessenheit geraten ist. Zum Anderen gab es die Anregung einer Seniorin, die Stadt solle mit aha verhandeln, dass die Glascontainer barrierefreier gestaltet werden sollen, so dass auch Menschen mit Einschränkungen  ihr Altglas ohne Hilfe entsorgen können.

Und dann hatte die „SEHR GUTE GRUPPE“ - wie sie sich in ihrer eigenen Bescheidenheit selbst bezeichnet -  aus FDP, der PARTEI und Dr. M.  zusammen mit dem Einzelmandatierten Eilers eine Aktuelle Stunde zur Adolf-Reichwein-Schule (ARS) beantragt. Sitzungsleiter Frank Stuckmann (SPD) ermahnte aufgrund der Erfahrungen der Vergangenheit, dass er sofort mit Rügen einschreiten werde, wenn es wieder Beleidigungen und Pöbeleien geben sollte.  Die Antragsteller  griffen die  teilweise ungerechtfertigte Kritik auf, die zuvor in den  „Sozialen Medien“  verbreitet worden war. Zwar versuchte zunächst Oliver Röttger (FDP) zu beschwichtigen, dass sie nur auf Kommunikation aus seien und die Hand zur Diskussion ausstreckten; danach hörten sich die Redebeiträge von Dr. Mommsen und Ratsvertreter Eilers aber nicht an. Knapp zusammengefasst kam das bei mir ungefähr so an: “Die Verwaltung und insbesondere der Bürgermeister hätten versucht, die Schulleitung unter Druck zu setzen und ihr die Verantwortung für ein nicht fertiggestelltes, mit vielen Gefahrenquellen  versehenes Schulgebäude aufgedrückt und damit Lehrkräfte und Schüler*innen in ihrer Sicherheit gefährdet.” Dass es in der Realität anders war und die Verwaltung lediglich einen fertigen und sicheren Bereich für den Schulbeginn nach den Sommerferien freigegeben hatte, wurde von den Antragstellern so nicht wahrgenommen. Eine große Ratsmehrheit wollte diese Vorwürfe gegen Bürgermeister und Verwaltung nicht mittragen und so fand mein Redebeitrag zur Aktuellen Stunde deutliche Zustimmung, weit über Fraktionsgrenzen hinaus.

Dann wurde es feierlich: 20 Jahre lang ist SPD-Fraktionschef Dr. Köhler nun schon im Rat von Langenhagen - es gab die goldene Ehrennadel und den nicht käuflich zu erwerbenden Stadthonig. Auch von mir  “Alles Gute” weiterhin für diese nicht immer angenehme Aufgabe.

Der schnöde Rest war eher „Alltagsgeschäft“. Einen skurrilen Redebeitrag  des jüngsten CDU-Ratsvertreters Maximilian Voigt finde ich noch erwähnenswert, der kritisierte, dass im Protokoll der Ratssitzung vom März 2024 sein Redebeitrag von der Protokollführung gegendert worden sei; das müsse unbedingt korrigiert werden . Oh weh - noch so jung – und doch schon so alt!

Bei weiteren Themen insbesondere zur Neustrukturierung des Jugendamtes erhielt die neue Stadträtin Stefanie Duensing nahezu ungeteiltes Lob. Sitzungsleiter Stuckmann stellte zum Schluss der Sitzung unwidersprochen fest, dass es seit langem nicht so viel Lob für die Verwaltung gegeben habe.

Abschließend ging es noch um die Umsetzung der Gründung einer gemeinnützigen GmbH, die  sich im Rahmen eines Konsortialvertrages an der enercity Netz GmbH mit einer anzusparenden millionenstarken Einlage bindet und dafür eine regelmäßig ausgeschüttete Dividende für verschiedene Umwelt- und Klimaprojekte erhält.  Viele hielten das für eine gute Idee, doch mir ist Enercity da bei weitem nicht nachhaltig genug. Ja, wenn es die Schönauer Energiegenossenschaft gewesen wäre, dann hätte ich einem solchen Verfahren schon noch zustimmen können. So habe ich zusammen mit der SPD gegen die Kooperation mit Enercity gestimmt, doch die Ratsmehrheit votierte dafür.

Nachtrag: Regelmäßige Ratssplitterleser*innen werden festgestellt haben, dass es von der Juni-Sitzung keinen Ratssplitter gibt. Da habe ich einem wunderschönen Norwegen-Urlaub mit unserem Wohnmobil die höhere Priorität eingeräumt. In den offiziellen Ratsferien während der Schulferien sind wir nämlich für unsere diversen Enkel da und wir können nicht in den Urlaub. Ich hatte meine Juni-Abwesenheit auch lange angekündigt, aber leider kommt dann noch keine*r auf die Idee, diese Arbeit zu übernehmen.