Es war schon wieder so weit, eine neue Ratssitzung stand an. Viel Formales musste erledigt werden, eine wirklich lebhafte Diskussion kam erst auf, als es um die – zugegeben teurer werdende - Baumaßnahme für das Feuerwehrgerätehaus der Feuerwehren Engelbostel und Schulenburg ging. Diskutiert wurde die Notwendigkeit von Alarmtoren zum Schutz von Einfahrt und Parkraum für die anrückenden Menschen der freiwilligen Feuerwehr bei Noteinsätzen.
Dazu hier eine Anmerkung von mir, die ich mir auf der Ratssitzung verkniffen habe: Wenn erstmal das Haus eines Ratsmitgliedes abbrennt, weil die Zufahrt der Feuerwehr zugeparkt ist, dann gibt es vielleicht auch ein Umdenken bei jenen, denen diese Maßnahme zu teuer war und die Einfahrt lieber mit Flatterband absperren wollten. Aber dagegen stimmen wollten sie dann doch nicht, sondern sich lieber enthalten, weil das die Maßnahme ja nicht verhindere. „Wasch mich, aber mach mich nicht naß“? Und dann gab es noch den kleinen Aufreger durch die Einbringung meines Antrages „Transparenz dient der Demokratie: Sitzungen des Rates Langenhagen aufzeichnen - Livestream im Internet übertragen“.
Eigentlich ist es im Rat von Langenhagen „üblich“, die Einbringung eines Antrags in den Rat nicht weiter zu diskutieren. Aber diesmal hielt es einen Mandatsträger von den Grünen nicht auf dem Sitz. Mit Verweis auf fehlende Regelungen in der Geschäftsordnung meldete er sich zu Wort, um meinen Antrag in „die Tonne“ zu treten. Mensch mag sich meine Verwunderung vorstellen, dass es ausgerechnet von grüner Seite einen solchen Ausfall gab – haben sich die Grünen doch auch Transparenz ins Programm geschrieben. Und weil ich es genau wissen wollte: „Deine Suche nach "Transparenz" ergab 2132 Treffer“, hat mir die grüne Suchmaschine verraten. Grüne Transparenz ja, aber nicht in Langenhagen? Die weitere Diskussion um meinen Antrag enthielt dann mehr die Suche nach dem richtigen Ausschuss, in dem dieser Antrag beraten werden könne. Aber das gestaltete sich auch schwierig: GO-Kommission tagt nicht öffentlich – Wirtschaft-, Personal- und Finanzausschuss nicht zuständig – die Verwaltung zuckte auf Befragung mit den Schultern, bei einem politischen Antrag beschließe die Politik, wo er behandelt werden soll. Letztlich wurde dann mein Vorschlag zum Verfahren übernommen: Vorbereitung des Antrags im Verwaltungsausschuss (tagt per Gesetz leider nicht öffentlich) und anschließend Diskussion im Rat – da gehört es ja auch hin. Positive Reaktionen zu dem Antrag kamen vor der Ratssitzung und auch danach hauptsächlich von anwesenden Einwohner*innen. Ich bin gespannt, wie die Diskussion und Beschlussfassung zu dem Thema auf der nächsten Ratssitzung ausgeht. Es hätte ja mal was, wenn sich der Rat mal traut!
