Heute bin ich in Hamburg als Referentin für linke Kommunalpolitik eingeladen. Hier sind die Einschränkungen in der Kommunalpolitik besonders zu spüren. Ein Teil Kommunalpolitik findet in der Bürgerschaft statt, sozusagen auf Landesebene. Die Bezirksversammlungen haben wenig Kompetenzen und relativ geringe Mittel zur Verfügung, das wenige durchzusetzen.

Die Sie haben zwischen 47 und 57 MandatsträgerInnen, von denen die Linke in Hamburg ab 2012 mehr als bisher besetzen möchte. Daher ist es jetzt eine gute Zeit darüber nachzudenken: Wie funktioniert „Linke Kommunalpolitik“ und was überhaupt ist „Linke Kommunalpolitik“? Einig sind sich die TeilnehmerInnen schnell darüber, dass es deutlich mehr als nur die Mandatstätigkeit ist. Stadteilinitiativen, Kulturgruppen, Bürgerinitativen und viele weitere gesellschaftliche Gruppen sind aktive TrägerInnen einer gelebten bürgernahen Kommunalpolitik. Mit ihnen gemeinsam müssen wir arbeiten und nicht für sie Politik vor Ort machen. Kontrovers wird diskutiert wie wir reagieren, wenn wir auf Initiativen/Gruppen treffen, deren Ziele nicht unsere sind? Mit wem wollen/können wir zusammenarbeiten? Genügend Diskussionsstoff für die anschließende Gruppenarbeit.