DIE LINKE

Heute geht es für 8 Tage nach Baden-Württemberg. Wir wollen die GenossInnen dort im Wahlkampf unterstützen. Morgens um 8:00 Uhr mache ich mich mit dem frisch beklebten Wahlkampfbus - "DIE LINKE in den Landtag" - auf den Weg.

Heute habe ich im ND eine Gastkolumne von Gesine Lötsch gelesen. Ich überlegte, wo ich mir am Gescheitesten ihre Idee für die Programmerstellung notiere und bin ich auf meinen Blog gekommen. Das hat den Vorteil, dass diese gute Idee vielleicht noch weitere AnwenderInnen findet. Zitat Gesine im ND vom 8. Januar 2011: „Eigentlich müsste jedes unserer Wahlprogramme mit einem kleinen Stern oder einer Fußnote versehen werden: Unser Wahlprogramm steht unter Vorbehalt. Krisen sind Teil des Systems und können uns immer wieder unsere hart erarbeiteten Erfolge kaputt machen. … Die besten Wahlprogramme können nicht darüber hinwegtäuschen, dass uns der Kapitalismus erbarmungslos Grenzen setzt, wenn es um eine gerechtete, ökologischere und friedlichere Welt geht.“

Neben den Landesvorstandswahlen wurde in Emden auch das Kommunalwahlrahmenprogramm verabschiedet. Dem ging ein kleiner Abstimmungsmarathon voran, einige Kreisverbände - insbesondere „meiner“ - hatten eifrig gearbeitet und mit vielen Änderungs- und Ergänzungsanträgen dafür gesorgt, dass ein guter Programmentwurf zu einem sehr guten Kommunalwahlrahmenprogramm wurde.  Nun sind die niedersächsischen Kreisverbände gefordert. Auf der Grundlage des Rahmenprogramm müssen nun die örtlichen Programm erarbeitet werden und ausreichend Menschen motiviert werden, die Lust, Zeit und Kraft haben, die Linke in den Räten und Kreistagen kompetent zu vertreten. Ich freue mich schon auf die Diskussion im Kreisverband DIE LINKE. Region Hannover. Wir haben schon tolle Ideen entwickelt, ein erstes Grundsatzpapier erarbeitet, erste Workshop haben den Rahmen erweitert.

Der Freitagabend des Parteitages begann - formal - mit diversen Grußworten, stand aber im Zeichen der Abschiedsparty von Diether Dehm als Landesvorsitzender. Die Bots waren seiner Einladung gefolgt und mit ihnen begann eine Reise in die Vergangenheit. Die meisten ZuhörerInnen - angegraut und in die Jahre gekommen - konnten die Texte locker mitsingen, ich schließe mich dabei nicht aus. 

Ein Highlight , das sich vielleicht so mancheR erhofft hatte, fand allerdings nicht statt. Schade eigentlich. Cool

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat geschlossen gegen die Verlängerung des Kriegseinsatzes in Afghanistan und gegen die Aufstockung des Truppenkontingents gestimmt, die heute mit der Mehrheit von Union, SPD und FDP beschlossen wurde. Am Ende der Rede von Christine Buchholz haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE still der zivilen Opfer des Bombardements der NATO bei Kundus am 4. September 2009 gedacht. Die Linksfraktion ist die einzige, die der Opfer gedenkt, die dieser Krieg gefordert hat. Allein 2009 wurden 2140 unbewaffnete Menschen in Afghanistan getötet. 346 von ihnen waren Kinder.

... und wird dafür von Bundestagspräsident Lammert des Saales verwiesen - das ist der wirkliche Eklat, nicht ein angeblicher Verstoß gegen die Geschäftsordnung des Bundestages!

Heute hatte ich Standdienst auf der Grünen Woche auf dem Messegelände in Berlin. DIE LINKE hat dort ihren rot-schwarzen Stand aufgebaut, zwischen der Bio-Halle und einer Halle für Staubsauger, Schuhputzmittel, Versicherungen und anderen mehr oder weniger wichtigen Dingen des täglichen Lebens, die aus mir unverständlichen Gründen „Verbraucherschutzhalle“ heißt.