Helgoland und meine Kandidatur zur Bürgermeisterin im Jahr 2010

Liebe Helgoländerinnen und Helgoländer,

bei den Stichwahlen zum Amt der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 26. September 2010 habe ich 47,8 % der Stimmen erhalten. Das ist ein sensationelles Ergebnis, auch wenn es für das Amt selbst leider nicht gereicht hat. Mein ganz besonderer Dank geht ans Oberland. Dort haben Sie mich mit mehr als 50 % der Stimmen gewählt.

Ich danke Ihnen sehr für das Vertrauen, was Sie mir mit Ihrer Stimme entgegengebracht haben.

Mit vielen Grüßen

Ihre Felicitas Weck

 

Meine Osterurlaubstage sind leider schon wieder vorbei und damit auch die Tage bei meiner Tochter in Thüringen. Gestern und heute habe ich dann endgültig meine nächsten Termine auf Helgoland fest gebucht. Ich bin vom 16. April bis zum 18. April unter anderem zur Verlegung der Stolpersteine zur Erinnerung an die Helgoländer Opfer des Nationalsozialistischen Regimes auf der Insel. Eigentlich wollte ich dann Ende April noch mal kommen, aber die dort eigentlich geplante Bürgerversammlung zum Regionalen Entwicklungskonzept der Insel wurde ja leider verschoben, ich hoffe nicht auf den Sankt-Nimmerleinstag. Heute habe ich eine Einladung des Schleswig-Holsteinischen Landkreistag auf meinen Schreibtisch bekommen: vom 10. bis 12. Mai lädt der Landkreistag zur Veranstaltung „Europa und die Kommunen - Strategische Neuausrichtung der EU“ nach Helgoland ein. Da habe ich mich natürlich gleich angemeldet, ein solch spannendes Thema auf meiner Lieblingsinsel - was will ich mehr.

In den letzten Tagen haben sich die Ereignisse überschlagen. Ich bedauere den plötzlichen Rückzug von Bürgermeister Botter von seiner Kandidatur für die nächste Wahlperiode, respektiere aber gleichzeitig die von ihm angeführten Gründe. Gesundheit geht vor!

Heute musste ich leider im Hamburger Abendblatt lesen, dass sich die Situation im Helgoländer Rathaus zuspitzt. Ich werde jetzt nicht so tun, als wäre mir das alles neu, der Helgoländer Klatsch und Tratsch ist selbstverständlich auch bei mir angekommen. Dennoch hatte ich gehofft, dass spätestens das Signal des Verwaltungsrichters, den betreffenden Beamten an seinen Arbeitsplatz zurückkehren zu lassen, einen Sinneswandel bei der Verwaltungsspitze auslösen würde. Doch das Gegenteil scheint mir der Fall zu sein. Das ist bedauerlich, zeigt aber, dass nur ein Wechsel in der Verwaltungsführung wieder Ruhe ins Rathaus bringen kann. Aber davon ist Helgoland ja nicht mehr weit entfernt. Der 5. September kann eine Klärung bringen, die Wählerinnen und Wähler haben die Entscheidung.

Heute hatte ich endlich mal die Muße, den März-Helgoländer in Ruhe zu lesen  und dann hielt mich nichts mehr einen Leserinnenbrief zu schreiben, den ich hier dokumentieren möchte:

Leserinnenbrief zu „Könnten Windparks eine Riesenchance bieten?“ in „Der Helgoländer“, Seite 4, März 2010:

In dem Gespräch mit Bürgermeister Botter fällt die Aussage, dass „auf Helgoland produzierter Strom nicht ins europäische Stromnetz eingespeist werden darf.“ Diese Aussage ist rechtlich nicht haltbar. Große Netzbetreiber versuchen alles, um Strom aus Erneuerbaren Energien nicht einspeisen zu müssen. Sie wollen stattdessen lieber ihre umweltschädlichen Atom- und Kohlekraftwerke ausnutzen, das ist bundesweit bekannt. Gerade deshalb gibt es das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), das den Erneuerbaren Energien eindeutig den Vorrang einräumt.

Ich begrüße ausdrücklich die Idee, mit Windenergie sowie mit weiteren alternativen Energieträgern wie beispielsweise Photovoltaik  den Anteil an Erneuerbaren Energien weiter zu steigern – auch auf und um Helgoland.  Es ist aber für die Gemeinde Helgoland wenig hilfreich, die Argumentation der Energiemultis zu übernehmen und so auf das durch das EEG verbriefte Recht zu verzichten, den alternativ erzeugten Strom in das allgemeine Stromnetz einzuspeisen und sich entsprechend EEG vergüten zu lassen. Geld, das die Gemeinde gut gebrauchen kann.

Helgoland gehört lt. Raumordnungsplan zur „ deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone“ und fällt damit unter die Regelungen des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG). Das Gesetz regelt die vorrangige Nutzung von Strom aus Erneuerbaren Energien. Nach § 8 EEG sind „Netzbetreiber „verpflichtet, den gesamten angebotenen Strom aus Erneuerbaren Energien und aus Grubengas unverzüglich vorrangig abzunehmen, zu übertragen und zu verteilen.“ Nach  § 9 EEG sind zudem Netzbetreiber auf Verlangen der Einspeisewilligen verpflichtet, unverzüglich ihre Netze entsprechend dem Stand der Technik zu optimieren, zu verstärken und auszubauen, um die Abnahme, Übertragung und Verteilung des Stroms aus Erneuerbaren Energien oder Grubengas sicherzustellen.

Letztlich kann das EEG auch nicht durch einen privatrechtlichen Vertrag ausgehebelt werden. Dazu führt § 4 EEG unmissverständlich aus: "Netzbetreiber dürfen die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Gesetz nicht vom Abschluss eines Vertrages abhängig machen.“

Felicitas Weck, Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin auf Helgoland bei der BürgermeisterInnenwahl im September 2010

Nachtrag vom 23.3.: Leider habe ich auf meine Mail an die Redaktion des Helgoländers die Rückmeldung erhalten, dass die Redakteurin bis zum 7. April in Urlaub ist. So wird es wohl nix mit einer Veröffentlichung im April. Schade, aber auch Redakteurinnen haben schließlich ihren Urlaub wohlverdient.

Heute war ich in Braunschweig auf einem Seminar des Kommunalpolitischen Forums Niedersachsen über Raumordnung und Bauleitplanung. Auch wenn ich es selbst mit vorbereitet habe, so habe ich doch festgestellt, dass es mir ausnehmend gut getan hat, mal wieder etwas Nachhilfe über die Grundlagen zu bekommen. Ist ja schon wieder eine Weile her, seit ich damit zu tun hatte.  Besonders spannend fand ich die Diskussion zum verdichteten Bauen in den Städten und der Neu-Nutzung von Industriebrachen. Es ließ sich nicht verhindern, dass ich immer wieder die Siedlungsstruktur von Helgoland dazu in den Kopf bekommen habe, auf der Insel sind die Probleme noch mal ganz anders. Hier stellt sich eher die Frage: Land dazu oder kein Land dazu und wenn Land dazu, wie viel Land dazu? Ich bin sehr überzeugt, dass diese Frage überhaupt nur von den Menschen beantwortet werden kann, die auf der Insel leben. Sind sie bereit für eine völlige Neuorientierung, für leichte oder stärkere Umstrukturierungen oder soll alles bleiben wie es ist?  Spannend wird die Frage, wie intensiv die Insulaner an diesen Fragen beteiligt werden. 

Ich frage mich in diesem Zusammenhang übrigens auch, warum es in der Verwaltung Konzepte gibt, die die geneigte Öffentlichkeit (noch) nicht lesen darf. Das ist ein höchst undurchsichtiges Verfahren. Und wenn der derzeitige Amtsinhaber Frank Botter im März-Helgoländer verlauten lässt, dass im April das Regionale Entwicklungskonzept präsentiert würde und „Dann werde man sehen … ob und wohin sich Helgoland entwickeln soll,“ dann kommt vielleicht nicht nur bei mir das Gefühl auf, dass diese Frage für den einen oder anderen auch schon fertig beantwortet ist. Ich kann da nur hoffen, dass ich irre.

Ich bin bei meinen Recherchen zu Helgoland auf die Insel- und Halligenkonferenz gestoßen. Das ist ein Verein, in dem sich die 26 Gemeinden und 2 Städte der Nordfriesischen Inseln und Halligen sowie Helgoland gemeinsam für die Belange ihrer Region und Bevölkerung engagieren. Als ich dort so auf den Seiten stöberte, fand ich das Thema „barrierefreier Tourismus“, den dieser Verein als relevant und förderungswürdig beschreibt. Diese Sicht der Rücksichtnahme auf Menschen mit Behinderungen liegt mir sehr am Herzen.

Gestern Abend hat mich die Fraktion DIE LINKE als Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin von Helgoland einstimmig vorgeschlagen. Über diesen Vertrauensvorschuss freue ich mich sehr und werde alles tun, um dieses Vertrauen zu rechtfertigen. Heute Vormittag bin ich dann noch schnell ins Ratshaus gegangen und habe mir die notwendigen Formulare abgeholt. 

Leider war meine Zeit auf Helgoland dann für dieses Mal schon wieder fast zu Ende. Wir sind mit der 13:00 Uhr-Fähre auf die Düne gefahren, so hat die Zeit wenigstens noch für einen kleinen Gang zu den Robben gereicht, der mir dann noch eine Seewasserdusche beschert hat – was gehe ich auch auf die gesperrte Mole - also ging es mit nasser Hose in den Flieger nach Bremerhaven. Dort trafen wir einige Menschen aus der Bio, von denen einer viele kleine Helgoland-Hummer auf das Festland begleitete. In Bremerhaven angekommen, durfte ich einen Blick auf die millimetergroßen strahlend blau schimmernden Hummer werfen, die die Reise in einem Wasserglas gut überstanden hatten. Tschüss Helgoland, am 17. April komme ich wieder.

Gestern Abend hat Bürgermeister Botter in seiner Begrüßungsrede zur 1. März-Feier in der Nordseehalle verkündet, dass die Gespräche mit dem Bund über die Grundstücke im Südhafen einen positiven Verlauf nähmen. Zweifelsohne ist der Grundstückserwerb am Südhafen für Helgolands weitere wirtschaftliche Entwicklung unbedingt notwendig. Allerdings weiß auch jedeR, dass dieses Gelände mit Munition, Altöl und weiteren gefährlichen Rückständen belastet ist.

Auf Helgoland kann mensch es sich gut gehen lassen. Aber eine Entscheidung pro Tag muss getroffen werden: Rechts rum oder links rum? Wir haben uns für rechts rum entschieden, dann hatten wir den Wind länger im Rücken und die Sonne im Gesicht. Ganz richtig: Sonne!!

Heute Nachmittag ging es mit dem Flieger wieder nach Helgoland. Die Wolkendecke war ziemlich tief - aber die Sicht war gerade noch ausreichend zur Landung. Diesmal wird es ein besonderer Besuch, ich fahre auf die Insel, weil morgen der 1. März ist. Am 1. März wird der Tag der Freigabe der Insel gefeiert und diesem besonderen Tages im Jahr 1952 gedacht, als die Helgoländer endlich wieder auf ihre Insel zurückkehren durften.

Mit viel Interesse habe ich gerade vor einigen Wochen Zeitzeugenberichte dazu gelesen, die ihren Eindruck über diese Zeit schildern. Mit den Jahren haben sich verschiedene Traditionen um die 1. März-Feier entwickelt. Heute Abend beginnen die Feierlichkeiten mit dem Mitternachtsgottesdienst - um 0:00 Uhr sollte eigentlich die große Helgolandglocke schlagen, aber gerade habe ich gehört, dass der Glockenturm so renovierungsbedürftig ist, dass leider aus Sicherheitsgründen nur eine Glocke - und nicht die schwere "Helgoland-Glocke" geläutet werden darf. 

Heute habe ich dann auf den Weg gebracht, was in den Tagen davor erarbeitet wurde. Gerade eben habe ich den Artikel zur Entwicklung auf Helgoland zur Redaktion der WATERKANT geschickt, nachdem ich schweren Herzens noch mal gut 1.500 Zeichen gekürzt habe. Die Vorgabe hieß halt 14.000 Zeichen und nicht 15.568. Schade eigentlich – wenn ich so einen Artikel fertig habe, hänge ich an jedem Wort. Als wir zu Hause dann noch mal Korrektur gelesen haben, fiel Michael auf, dass er auch schon für die WATERKANT geschrieben hatte: 1998 zu einer Altlast aus einer Sprengstofffabrik, die die Nazis im Oberharz hinterlassen hatten.