Helgoland und meine Kandidatur zur Bürgermeisterin im Jahr 2010

Liebe Helgoländerinnen und Helgoländer,

bei den Stichwahlen zum Amt der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 26. September 2010 habe ich 47,8 % der Stimmen erhalten. Das ist ein sensationelles Ergebnis, auch wenn es für das Amt selbst leider nicht gereicht hat. Mein ganz besonderer Dank geht ans Oberland. Dort haben Sie mich mit mehr als 50 % der Stimmen gewählt.

Ich danke Ihnen sehr für das Vertrauen, was Sie mir mit Ihrer Stimme entgegengebracht haben.

Mit vielen Grüßen

Ihre Felicitas Weck

 

Heute habe ich auf der Internet-Seite der Gemeinde Helgoland entdeckt, dass die Ausschreibung für die BürgermeisterInnenstelle veröffentlich ist. Beim Lesen der Ausschreibung bin ich ins Grübeln gekommen, macht sie doch auf mich den Eindruck, als würde eine ganz normale Verwaltungsstelle ausgeschrieben: „ Bewerbungen sind mit Lebenslauf, Zeugnissen, Nachweisen über den Bildungsweg und die bisherigen Tätigkeiten sowie einem Lichtbild (…) einzureichen.“ Ich habe ja schon eine ganze Menge Ausschreibungen dieser Art gelesen, aber von Einsenden des Lebenslaufes und Nachweises des Bildungsweges war da nie die Rede. Zwinkernd

Es wäre ja – aus Sicht der Verwaltung - ganz nett, wenn sich die Verwaltung ihre Chefin oder ihren Chef selbst aussuchen könnten, das scheint mir aber nicht das Element der direkten Demokratie zu sein, dass die GesetzgeberInnen dazu im Kopf hatten. Und auch die „Lex Helgoland“,  Gesetz über die Verwaltung der Gemeinde Helgoland von 1966 verlangt das nicht. Hier wird nur bestimmt, dass die Wahl der neuen Amtsträgerin, des neuen Amtsträgers noch von der Kommunalaufsichtsbehörde bestätigt werden muss. Wobei ich auch darüber wieder ins Grübeln komme: Ist die Bestätigung der Kommunalaufsichtsbehörde (die beim Landkreis Pinneberg liegt) höher einzuschätzen, als das Votum der Wählerinnen und Wähler? Überhaupt stelle ich fest: Die derzeitigen und ehemaligen Gesetzgeber, also die Abgeordneten im Landtag Schleswig-Holstein scheinen das Helgolandgesetz nicht mehr zu kennen und auch der vorbereitenden Behörde – dem Innenministerium scheint es nicht präsent zu sein. Hat es doch schon diverse Änderungen der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein gegeben – aber das Helgolandgesetz wurde nicht nachgebessert. Dadurch gerät man beim Lesen und Verstehenwollen des Helgolandgesetzes ein bisschen ins Mutmaßen. So bezieht es sich in seinem § 2 Wahl des Bürgermeisters (Frauen kamen in der damaligen Denkungsweise ja nicht vor) auf den § 51 der Gemeindeordnung. Dieser hat in der derzeit aktuellen Fassung nun so überhaupt gar nichts mit der Wahl dieses Amtes zu tun, sondern regelt die gesetzliche Vertretung der Gemeinde. Geht man mit gutem Willen an dieses Gesetz, so steht zu vermuten, dass sich der § 2 (1) des Helgolandgesetzes auf den § 57 (3) der Gemeindeordnung bezieht: 

Wählbar zur Bürgermeisterin oder zum Bürgermeister ist, wer 
1. die Wählbarkeit zum Deutschen Bundestag besitzt; wählbar ist auch, wer die Staatsangehörigkeit eines übrigen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt,
2. am Wahltag das 27. Lebensjahr vollendet hat und im Falle der Erstwahl das 60. Lebensjahr
nicht vollendet hat.
Und diesen Passus ergänzt zur Wählbarkeit des Helgoländer Amtes „wer zu gemeindlichen Ehrenämtern wählbar ist und nach seiner Persönlichkeit und fachlichen Eignung die Gewähr dafür bietet, die aus der besonderen Lage Helgolands erwachsenden Anforderungen an das Amt des Bürgermeisters zu erfüllen.“

Und worauf sich § 2 (2) des Helgolandgesetzes bezieht kann frau auch nur vermuten. Ich vermute mal, es bezieht sich auf den Satz. „Sie (die Amtszeit) beginnt mit dem Amtsantritt, denn das Helgolandgesetz regelt, dass die Wahl noch von der Kommunalaufsichtsbehörde bestätigt werden muss.
Vielleicht gibt die Verwaltung der Gemeinde Helgoland mal eine Anregung an das Innenministerium, das Helgolandgesetz von 1966 an die derzeitige Gesetzlage anzupassen.